Impressum
Rechts­kommuni­ka­tions­gipfel

Impressum für diese Website und andere Telemediendienste, in denen auf dieses Impressum verwiesen wird.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.

Quellcode, Inhalte und Design dieser Website unterliegen urheberrechtlichem Schutz. Jede vom Urheberrechtsgesetz nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Consilium Rechtskommunikation GmbH. Dies gilt insbesondere für die kommerzielle Vervielfältigung, Verbreitung, Weitergabe, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe der Veröffentlichungen sowie sonstiger Inhalte in Datenbanken oder andere elektronische Medien und Systemen. Fotokopien und Downloads von Websites dürfen ohne schriftliche Genehmigung nur für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch hergestellt werden.

Auf dieser Website finden Sie Informationen allgemeiner Art. Diese sind weder dafür vorgesehen noch dazu geeignet, eine individuelle Beratung durch fachkundige Personen unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des jeweiligen Einzelfalls zu ersetzen. Für weiterführende und individuelle Informationen setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung. Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert. Gleichwohl übernimmt die Consilium Rechtskommunikation GmbH keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereit gestellten Informationen. Für Schäden, die wegen etwaiger Unrichtigkeiten, Unvollständigkeit oder mangelnder Aktualität unserer Website Nutzern entstehen, übernehmen wir keine Haftung.

Alle Informationen und Auskünfte auf dieser Website sind auch dann unverbindlich, wenn zwischen der Consilium Rechtskommunikation GmbH und dem Nutzer dieser Inhalte ein Kundenverhältnis besteht. Ebenso sind alle weiteren Auskünfte, die außerhalb eines Mandatsverhältnisses schriftlich oder mündlich gegeben werden, unverbindlich. Durch eine E-Mail-Anfrage entsteht weder automatisch ein Mandatsverhältnis noch kann dies als Zeichen für ein bestehendes Mandatsverhältnis gewertet werden. Die Consilium Rechtskommunikation GmbH ist als Inhaltsanbieter nach § 7 Abs. 1 Telemediengesetz für die „eigenen Inhalte“, die zur Nutzung bereitgestellt werden, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (sog. „Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Soweit mittels eines Links auf fremde Webseiten verwiesen wird, unterliegen die Inhalte externer Links der Haftung der jeweiligen Anbieter. Durch Links auf fremde Seiten macht sich der Anbieter nicht deren Inhalte und Meinungen zu eigen. Es soll keineswegs der Eindruck erweckt werden, der Anbieter habe an deren inhaltlichen, technischen und gestalterischen Darstellung mitgewirkt. Für diese fremden Inhalte und die Verfügbarkeit der verlinkten, externen Informationsangebote sind die jeweiligen Anbieter verantwortlich, es sei denn die Consilium Rechtskommunikation GmbH hat von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis und es ist der Consilium Rechtskommunikation GmbH technisch möglich und zumutbar, deren Nutzung zu verhindern (§ 8 Abs. 1 Telemediengesetz).

Bei „Links“ handelt es sich allerdings um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Die Consilium Rechtskommunikation GmbH hat bei der erstmaligen Verknüpfung den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Die Consilium Rechtskommunikation GmbH ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die in ihrem Angebot verwiesen wird, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn die Consilium Rechtskommunikation GmbH feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem die Consilium Rechtskommunikation GmbH einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Verweis auf dieses Angebot aufgehoben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Website der Consilium Rechtskommunikation GmbH von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann. Die Consilium Rechtskommunikation GmbH haftet keinesfalls für Schäden, die durch Nutzung oder Nicht-Nutzung von Informationen entstehen, die auf Websites bereitgestellt werden, auf welche die Consilium Rechtskommunikation GmbH durch Querverweise oder Links verweist.

Alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten (vgl. § 28 BDSG). Die Consilium Rechtskommunikation GmbH ist nicht verantwortlich und leistet keinerlei Gewähr für die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen bei jenen Websites, auf die die Consilium Rechtskommunikation GmbH durch einen Link oder auf andere Weise verweist.

Die Kommunikation über E-Mail kann Sicherheitslücken aufweisen. E-Mails können mit und ohne Zutun von Dritten verloren gehen, von versierten Internet-Nutzern aufgehalten, eingesehen, verändert oder verfälscht werden. Herkömmliche E-Mails sind nicht gegen den Zugriff von Dritten geschützt und deshalb ist auch die Vertraulichkeit unter Umständen nicht gewahrt. Wir haften deshalb nicht für die Unversehrtheit von E-Mails, nachdem sie unseren Herrschaftsbereich verlassen haben, und können Ihnen hieraus entstehende Schäden nicht ersetzen. Sollte trotz der von uns verwendeten Virus-Schutz-Programme durch die Zusendung von E-Mails ein Virus in Ihre Systeme gelangen, haften wir nicht für eventuell hieraus entstehende Schäden. Dieser Haftungsausschluss gilt nur, soweit gesetzlich zulässig. Bei der Beantwortung Ihrer E-Mails gehen wir davon aus, dass wir hierzu auch per E-Mail berechtigt sind. Anderenfalls müssen Sie ausdrücklich auf eine andere Art der Kommunikation verweisen.